Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Ihre Sorgen gut verstehen und nachvollziehen, dass die Debatten der letzten Wochen insbesondere bei jungen Menschen große Verunsicherung ausgelöst haben. Deswegen kann ich Ihnen eines vorab versichern: Niemand kann oder wird in Deutschland zum Dienst an der Waffe gezwungen. Selbst bei einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht, die aktuell ausdrücklich nicht vorgesehen ist, besteht immer die Möglichkeit, den Dienst an der Waffe zu verweigern und stattdessen einen Zivildienst zu leisten. Aktuell ist ausdrücklich kein Pflichtdienst vorgesehen!

Angesichts der Bedrohungslage durch die imperialen Bestrebungen Russlands und der schwindenden Verlässlichkeit der USA müssen wir die Bundeswehr im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit und innerhalb der NATO besser aufstellen. Wir haben in der Vergangenheit bereits mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt und zugleich sichergestellt, dass andere Ausgaben – beispielsweise für den Sozialstaat – darunter nicht leiden. Dennoch braucht die Bundeswehr nicht nur bessere Ausrüstung, sondern auch mehr Freiwillige und mehr Reservist*innen.

Als SPD sind wir überzeugt, dass ein Pflichtjahr für junge Menschen keine Lösung ist. Wir setzen auf Freiwilligkeit und Attraktivität statt auf Zwang. Mit besserer Ausbildung, guter Unterbringung und angemessener Vergütung werden wir mehr Freiwillige für die Bundeswehr gewinnen.

Um die Hürden zu senken, müssen alle Männer ab dem Jahrgang 2008 einen Fragebogen ausfüllen, der die Bereitschaft zu einem Dienst abfragt – Frauen können diesen freiwillig beantworten, müssen dies aber nicht. Zudem müssen Männer ab dem Jahrgang 2008 zu einer medizinischen Untersuchung, die der grundsätzlichen Feststellung der Tauglichkeit für den Dienst dient. Basierend auf den Ergebnissen der Befragung und der Musterung erhalten geeignete Personen Informations- und Beratungsangebote. Wichtig ist: Niemand wird verpflichtet – dafür haben wir als SPD gesorgt.

Wenn sich zu wenig Freiwillige melden, werden wir im Bundestag weitere Maßnahmen beraten – es gibt keinen Automatismus, der einen Pflichtdienst einführt.

Sie müssen sich daher aktuell keine Sorgen um einen Pflichtdienst machen. Und wenn Sie vor dem 01.01.2008 geboren sind – was Sie mit 18 Jahren wären –, müssen Sie auch zu keiner verpflichtenden Musterung.

Übrigens haben wir im Zuge der Debatten um Freiwillige bei der Bundeswehr auch eine Stärkung der Freiwilligendienste durchgesetzt. Es wird zusätzliche Mittel für 15.000 neue Plätze in den sozialen und ökologischen Bereichen, in der Pflege und beim Katastrophenschutz geben. Dieses zusätzliche Geld soll auch eine bessere Bezahlung sicherstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Carmen Wegge