Als SPD-Fraktion sind wir uns einig, dass es vollständige Aufklärung braucht und alle Vorgänge offengelegt sowie unabhängig bewertet werden müssen.
Antwort 12.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Antwort 08.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Ich spreche mich für einen Schutz des Wolfes, eine gesunde Population und gleichzeitig für ausreichenden Herdenschutz und Sicherheit für Nutztierhaltung aus.
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Als SPD fordern wir eine Pflegereform mit einer Bürger*innenversicherung, dem Pflege-Deckel, Familienpflegezeit und -Geld und kostenloser Gesundheitsausbildung.
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD
U.a. mit dem Bau-Turbo und der Verlängerung der Mietpreisbremse konnten wir gute Vorhaben vereinaren und bereits auf den Weg bringen - weitere werden folgen.
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Ich stehe hinter der Wiedereinführung der Vermögenssteuer als wichtigem Instrument sozialer Gerechtigkeit und fairer Verteilung von Lasten.
Antwort 09.09.2025 von Carmen Wegge SPD
Meines Wissens nach steht der Entwurf eines Änderungsgesetzes erst im Oktober im Kabinett an.