Frage an Cornelia Seibeld bezüglich Soziale Sicherung

Cornelia Seibeld
CDU
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Frage von Torsten K. •

Frage an Cornelia Seibeld von Torsten K. bezüglich Soziale Sicherung

Ich bin Zeuge, weil ich im Jobcenter Spandau persönlich mit Psychoterror (Die Mortalitätsrate von Existenzgründern aus Hartz4 sei enorm!...) und Sanktionsdrohungen konfrontiert wurde, bevor ich nach drei Jahren respektierter Arbeit(!) im Bereich Soziokultur -die entfristet werden sollte- einen Antrag auf Grundsicherung stellen konnte,

ich habe seit Sommer 2011 eine fachkompetente Arbeitsberatung einzufordern versucht. Erfolglos. Ich lebe infolge der Arbeitsweise von Mitarbeitern in Jobcentern in Berlin ohne Grundsicherung, andere Bürger (z.T. mit Kindern) auch.

Warum wird Geringverdienern/Wohngeldempfängern in Berlin sogar ein Sozialpass verweigert, wenn sie nachweisen können, dass sie weniger als den Hartz4Satz zum Leben zur Verfügung haben? Warum beschützt der Berliner Senat respektiert arbeitende Bürger nicht vor Psychoterror in Jobcentern, warum schafft er keine fachspezifischen Jobcenter?

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kulick,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail.
Bitte haben Sie aber auch Verständnis dafür, dass dieses Portal nicht dafür eingrichtet worden ist, konkrete Einzelfälle oder konkrete Einzelprobleme zu bearbeiten. Zumal dies ohnehin unmöglich ist, ohne die Unterlagen einzusehen und beide Seiten zu hören. Grundsätzlich habe ich keinen Anlass, an der guten Arbeit der Berliner Jobcenter zu zweifeln. Wenn es hier im Einzelfall zu Problemen oder auch Fehlentscheidungen kommen sollte, kann ich Ihnen nur raten, die Hilfe eines Rechtsanwalts in Anspruch zu nehmen und gegebenenfalls vor dem Sozialgericht zu klagen. Grundsätzlich sichert der Sozialstaat in deutschland jeden seiner Bürger so ab, dass er nicht unter dem Existenzminimum zu leben braucht.
Diesen Anspruch habe ich auch an den deutschen Staat.

Mit freundlichen Grüßen

C. Seibeld

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