Frage von Julia M. • 20.08.2026
Wie wollen Sie sicherstellen, dass kurzfristige Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft nicht notwendige Investitionen in die Dekarbonisierung verdrängen?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD
Frage von Leonard W. • 14.08.2026
Wie stehen Sie zu den Plänen von Lars Klingbeil die Einnahmen aus dem CO2 Preis künftig dazu zu nutzen Mütterrente und Dienstwagenprivileg zu finanzieren statt sie im KTF zu belassen?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD
Frage von Heike P. • 17.07.2026
Wie wollen Sie die Wähler/Mitmenschen/Kassenpatienten unterstützen, damit es nicht zu Kürzungen kommt und die Psychotherapie für alle zugänglich bleibt?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD

Gerade weil Sie die seit Jahren bestehenden langen Wartezeiten in der psychotherapeutischen Versorgung ansprechen, möchte ich erläutern, warum ich dem Gesetz zugestimmt habe.

Frage von Christoph H. • 15.07.2026
Wir die SPD das IFG schützen?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 20.07.2026 von Daniel Bettermann SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben