Wären Sie bereit, einem Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Fehlern, die während der Corona-Pandemie seitens der Ministerien und politisch Verantwortlichen gemacht wurden, zuzustimmen?
Themen könnten sein: Maskenpflicht Grundschüler, Testpflicht Grundschüler (5 Tage), Ausgrenzung mit 2 G, Maskendeals Union, kein runder Tisch, Anhörung nur weniger und immer gleicher Experten, Blick auf Skandinavien, wenig Stärkung des Immunsystems, Ausgangssperren, Konzentration auf genetische Impfstoffe, Strategiepapier des BMI, etc.
Sehr geehrte Frau V.,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 11. Februar dieses Jahres und für Ihre Mühe.
Die Corona-Pandemie war und bleibt eine riesige Herausforderung für uns alle. Sie hat die Gesellschaft verändert und betrifft viele Bereiche unseres Lebens. Insofern sehe ich auch ganz klar den Bedarf für eine Aufarbeitung aller während der Corona-Pandemie beschlossenen Maßnahmen. Im Mittelpunkt sollte dabei stehen, wie wir in zukünftigen Pandemien oder Epidemien schneller und genauer reagieren können.
Diese Pandemie war für alle erstmalig, Entscheidungen mussten oft schnell und aufgrund weniger Daten getroffen werden. Daher ist es unerlässlich, aus dieser Pandemie zu lernen, um nicht zielführende Maßnahmen in Zukunft nicht zu wiederholen. Aber auch darüber hinaus gibt es große gesellschaftliche Fragen. Etwa, wie wir in Zukunft bei solchen gesundheitlichen Herausforderungen dafür sorgen können, dass der Kontakt von Kindern mit Gleichaltrigen und ihre Sozialisation in Schulen und Kindertagesstätten erhalten bleiben.
All das sind große Themen. Ich denke jedoch nicht, dass dafür ein Untersuchungsausschuss das richtige Forum ist, denn dieser hat gewöhnlich einen spezifischen Untersuchungsauftrag, um einen bestimmten Missstand aufzuarbeiten – so beispielsweise der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium, in dem ich in der vergangenen Legislaturperiode selbst Mitglied war. Für so ein komplexes und vielschichtiges Thema wie die Pandemie sind für mich die jeweiligen Fachausschüsse ein besserer Ort. Auch eine Enquete-Kommission des Bundestages wäre für mich vorstellbar.
Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Dabei bleibt im Monitoring die Betrachtung der einzelnen Sektoren natürlich erhalten. Ein Aufweichen der Klimaziele wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben.
Ich gehe davon aus, dass über die Angemessenheit der Arbeitszeit von Bundesbeschäftigten im Rahmen der nächsten Tarifverhandlung bzw. einer möglichen Besoldungsanpassung im Jahr 2025 zu diskutieren sein wird.
Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis in den Dialog zu treten. Sei es in meinen Bürgersprechstunden, per Mail, hier auf Abgeordneten-Watch oder persönlich bei meinen Veranstaltungen im Wahlkreis. Nur wenn wir Meinungen und Argumente austauschen, funktioniert unsere repräsentative Demokratie.
Ich teile Ihre Sorge und erkenne deutlich die verfassungsfeindliche Haltung der AfD. Diese wird an einer Vielzahl von Äußerungen, auch von höchsten Vertreterinnen und Vertretern der Partei deutlich.