Diana Stachowitz

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die BayernSPD Landtagsfraktion setzt sich für die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes in Bayern ein. In der 16. (...)

(...) Leider wurden in der Vergangenheit in der Schweiz von manchen Parteien mit Volksabstimmungen gezielt Stimmungen geschürt. Nicht immer gewinnen die besten Ideen - bzw. (...)

(...) Bezüglich der von Ihnen angesprochen staatlichen Regularien: Nur die gefährlichsten halbautomatischen Feuerwaffen (halbautomatische Feuerwaffen mit automatischen Mechanismen) sollen aus der bestehenden Kategorie B7 in Zukunft in die Kategorie A eingeordnet werden. Die verbleibenden halbautomatischen Feuerwaffen unter Kategorie B, die für die Jagd oder für das Sportschießen verwendet werden, können weiter von Privatpersonen erworben werden, wenn sie die entsprechende Genehmigung haben. (...)

(...) Um die genaue Versicherungszeit zu ermitteln, muss lediglich die Zahl der gesamten Monate in der Rentenauskunft durch 12 geteilt werden. Dann haben Sie nicht nur die vollen Jahre, sondern die gesamte genaue Versicherungszeit. (...)

(...) Schon als Stadträtin habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Kinder zunehmend Frischkost in den Bildungseinrichtungen bekommen und die Essenslieferanten im Sortiment auch Bioprodukte führen. Die Aufklärung der Eltern hat hier auch einen hohen Stellenwert. (...)

(...) Die ZHS ist in ihrem Bestand nicht gefährdet. In diesem Artikel geht es um nicht genutzte Sportflächen der ZHS. Diese sind an die Stadt verpachtet. Was mit dieser Verpachtung und den darauf spielenden Vereinen passiert ist ungewiss. (...)

(...) Dafür ist eine angemessene Aufwandspauschale sinnvoll, diese kann durchaus im Zusammenhang mit einer Alterssicherung oder beruflichen Weiterqualifizierung im Zusammenhang stehen. Wichtiger finde ich aber die Wiedereingliederung in den Beruf, da das eine Unabhängigkeit vom Mandat garantiert. Abgeordnete brauchen nach ihrem Mandat eine berufliche Perspektive. (...)

(...) Eine Entkriminalisierung für den Genussmittelbereich finde ich ebenfalls entscheidend. Drogenmafia und Drogendealer dürfen keinen Markt finden. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Zur ersten Frage eine Klarstellung. Es handelte sich um eine Schulveranstaltung und die Zeugnisübergabe des Abiturjahrganges mit Lehrerkollegium und Eltern der Schüler.

Lieber Dirk,