Verteidigung umschreibt die Landes- und weiter gefasst die Bündnisverteidigung. Auf diese Kernaufgaben sollte die Bundeswehr sich meiner Auffassung nach eng begrenzen.
Wenn es nach uns ginge, wäre die zulässige wöchentliche Höchstarbeitszeit im Arbeitszeitgesetz von 48 auf 40 Stunden pro Woche zu senken und Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit zu begrenzen.
DIE LINKE setzt sich für die Reformierung des Tierschutzgesetzes im Sinne des im Grundgesetz verankerten Staatsziels Tierschutz ein.
Armin Laschet halte ich für ungeeignet.
Dieses Szenario ist ein rein theoretisches, dramatisierendes Argument, dass von der Realität von Schwangerschaftsabbrüchen ablenkt (...).
Wenn wir anfangen, Hobbys, Essgewohnheiten, Lebensführung, Vorbelastungen oder Sonstiges zum Maßstab von Versicherungsleistungen zu machen, erhalten wir das Gegenteil einer solidarischen Gesundheitsversorgung