Antwort 21.04.2021 von Dirk Heidenblut SPD
(...) Für diesen Bereich sind Länder und Bund zuständig. Es ist also keinerlei Änderung des Föderalismus, sondern die in diesem Rahmen vorgesehene Wahrnehmung der Aufgaben des Bundes. (...)
(...) Für diesen Bereich sind Länder und Bund zuständig. Es ist also keinerlei Änderung des Föderalismus, sondern die in diesem Rahmen vorgesehene Wahrnehmung der Aufgaben des Bundes. (...)
(...) ich halte die Wiedereinführung der Wehrdienstpflicht weder für sinnvoll, noch für umsetzbar. (...)
(...) ich halte es für richtig und vernünftig auch die weiterführenden Schulen einzubeziehen. (...)
(...) Mit den Regelungen für Forschungsunterstützung hat es letztlich der Bund erst weitgehend möglich gemacht, dass so kurzfristig überhaupt Impfstoffe verfügbar sind. (...)
(...) Ich bin persönlich auch für eine Gleichbehandlung etwa mit Alkohol (...)
(...) die Frage wie und durch wen die Beschaffung erfolgt (...)