Plädieren Sie nach dem völkerrechtswidrigen Überfall von Aserbaidschan auf Armenien für entsprechende Sanktionen?

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
SPD
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Frage von Michael S. •

Plädieren Sie nach dem völkerrechtswidrigen Überfall von Aserbaidschan auf Armenien für entsprechende Sanktionen?

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

wir sind zutiefst besorgt über Berichte über Kampfhandlungen entlang der armenisch-aserbaidschanischen Grenze, darunter auch über Angriffe auf Wohnorte und zivile Infrastruktur.

Wir fordern Aserbaidschan und Armenien auf, umgehend jegliche Handlungen einzustellen, die die Sicherheit zwischen beiden Ländern wie auch der Region gefährden könnten und fordern beide Länder auf, den Dialog fortzusetzen.

Wir unterstützen das heute kommunizierte Vermittlungsangebot des Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel.

Die Annäherung der letzten Monate darf nicht zunichte gemacht werden.  Wir haben zuvor hoffnungsvolle Zeichen für eine Konfliktlösung gesehen: Die Ernennung der Sondergesandten Grigoryan und Hadjiyev, die Etablierung bilateraler Formate zur Grenzziehung, die Fortsetzung der Verkehrsgespräche und schließlich die Beauftragung der Außenminister.

Das letzte Treffen zwischen dem armenischen Premierminister Pashinyan und dem aserbaidschanischen Staatspräsidenten Alijew in Brüssel am 31.08. mit dem Präsidenten des Europäischen Rats, Michel, mit der gemeinsamen Einigung, Elemente für einen künftigen Friedensvertrag festzulegen, stimmte ebenfalls zuversichtlich. Es ist wichtig, den Faden nicht abreißen zu lassen.

 

Beste Grüße

Dirk Wiese

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