Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.
Antwort 13.11.2024 von Dirk Wiese SPD
Antwort 18.11.2024 von Dirk Wiese SPD
Wir stehen weiterhin zu einer evidenzbasierten Drogenpolitik und setzen auf sachliche Diskussionen sowie wissenschaftliche Erkenntnisse, um langfristig tragfähige Lösungen zu schaffen.
Antwort 11.11.2024 von Dirk Wiese SPD
Da uns bisher nur ein Referentenentwurf vorliegt, wird es aufgrund der zeitlichen Engpässe sehr schwierig, das BBVAngG noch in dieser Wahlperiode abzuschließen.
Antwort 11.11.2024 von Dirk Wiese SPD
Wer regiert muss das Wohl des ganzen Landes im Blick behalten und nicht nur die Interessen der Reichsten, so wie Christian Lindner es getan hat
Antwort 10.10.2024 von Dirk Wiese SPD
Ich halte das für keine gute Idee. Der Bundespräsident hat eine repräsentative Rolle inne und sollte selbst kein eigener Machtfaktor sein.
Antwort 01.10.2024 von Dirk Wiese SPD
Parteien spielen in unserer Demokratie eine wichtige Rolle.
