Frage an Elisabeth Kaiser bezüglich Verbraucherschutz

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Elisabeth Kaiser
SPD
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Frage von Siegfried B. •

Frage an Elisabeth Kaiser von Siegfried B. bezüglich Verbraucherschutz

Liebe Bundestagskandidatin;
Frage1:

Geht es nach der Nahrungsmittelindustrie, ist Kritik an den Zuständen im Lebensmittelmarkt Panikmache und böswillige Skandalisierung.
Wie ist es dann zu erklären, dass gerade erst in weiten Teilen Europas Millionen Eier zurückgerufen werden mussten, weil sie mit dem Insektengift Fipronil belastet waren? Wie entstehen all die Fälle von Gammelfleisch, Dioxin-Eiern oder Kakelaken in den Bäckereien, wenn angeblich alles in bester Ordnung ist? Und warum kommen diese Fälle immer erst dann ans Licht, wenn wir das Gammelfleisch schon verspeist haben? Oder wenn uns die giftbelasteten Eier über Monate hinweg im Laden angeboten wurden?
Behörden wussten Bescheid, sie schwiegen aber - und der Verkauf der belasteten Eier ging munter weiter.

Was sagen Sie zu solchen Dingen und was wollen Sie als möglicher nächster Bundestagsabgeordneter für eine verbesserte Lebensmittelkontrolle und -sicherheit tun?

Mit freundlichem Gruß
S. B.

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Antwort von
SPD

Lieber Herr B.,

aus meiner Sicht sind zwei Dinge wichtig, um die Lebensmittelsicherheit zu garantieren: Information und Kooperation.

Einerseits müssen Verbraucher und auch Verbraucherschützer jederzeit und unkompliziert auf alle Ergebnisse zugreifen können, die Lebensmitteltests der zuständigen Behörden ergeben haben. Konsumenten können dann selbst verantwortliche Entscheidungen treffen. Zudem erlaubt das den Verbraucherschützern, ihre Prüfungen unabhängig und gewissenhaft durchzuführen. Nach meiner Kenntnis wurde dieser Vorstoß im Lebensmittelgesetzbuch jedoch vom aktuellen CSU-Ernährungsminister verhindert. Damit wurde er seinem Titel offenbar nicht gerecht.

Zweitens muss die Zusammenarbeit von Bund und Ländern verbessert werden. Der Eierskandal hat gezeigt, dass Maßnahmen nicht ergriffen wurden, obwohl Missstände bekannt waren. Das liegt auch daran, dass in Deutschland noch immer die Lebensmittelüberprüfungen auf kommunaler Ebene koordiniert werden und einer globalen Agrarindustrie gegenüberstehen. Überprüfungen müssen nach einem einheitlichen Kontrollkatalog durchgeführt werden, die Ergebnisse müssen zentral gesammelt und offen kommuniziert werden. Die Verantwortlichkeit muss immer zuzuordnen sein – auch auf europäischer Ebene.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Positionen darstellen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Kaiser

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