Frage an Elvan Korkmaz-Emre bezüglich Umwelt

Elvan Korkmaz-Emre
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SPD
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Frage von Tino P. •

Frage an Elvan Korkmaz-Emre von Tino P. bezüglich Umwelt

Der Bürgerrat Demokratie war ein Erfolg. Auch Bundestagspräsident Schäuble hat das Verfahren gelobt und dem Bundestag geraten, sich der Ergebnisse anzunehmen. Außerdem sieht auch er einen Bedarf nach solchen ergänzenden Verfahren im Allgemeinen. Diese könnten helfen, politische Maßnahmen auf eine größere gesellschaftliche Akzeptanz zu stützen. Wäre es nicht der nächste logische Schritt, das gesellschaftlich drängendste Thema der letzten Zeit, die Klimakrise, mit einem solchen Verfahren anzugehen?
Würden Sie einen Klimabürgerrat in Deutschland unterstützen?

Elvan Korkmaz-Emre
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pfaff,

Die Klimakrise ist in Verbindung mit der Gestaltung der Digitalisierung die größte Herausforderung der aktuellen Zeit und auch der kommenden Jahrzehnte. Eine Transformation hin zu einer klimaneutralen oder gar klimapositiven Gesellschaft ist mit enormen sozialen Fragen verknüpft. Eine Einbeziehung, die über die bekannten und gewöhnlichen Instrumente der Demokratie hinausgehen halte ich für notwendig.

Ein Bürgerrat kann aus meiner Sich ein solches Instrument sein. Vor der Einführung wünsche ich mir allerdings eine ausführliche Diskussion, wie und an welcher Stelle Bürgerräte sinnvoll eingesetzt werden können und wie die Mitarbeit an politischer Gestaltung zufriedenstellend erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Elvan Korkmaz-Emre