Frage an Elvan Korkmaz-Emre von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Korkmaz-Emre,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
die Abwrackprämie oder Neuwagenprämie ist dank der SPD nicht Teil des Konjunkturprogramms. Nicht nur das, vielmehr wird die künftige Kfz-Steuer stärker an die CO2-Emissionen geknüpft und die Innovationsprämie für klimafreundlichere Elektrofahrzeuge verdoppelt. Bei der Besteuerung von reinelektrischen Dienstwagen von 0,25% erhöhen wir die Kaufpreisgrenze von 40.000 Euro auf 60.000 Euro. Damit sind einige positive Beispiele der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 03. Juni benannt, die ganz im Sinne unseres ambitionierten Klimaschutzplans sind. Weitere können Sie unter folgendem Link nachlesen:
Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten sind mir persönlich und auch der SPD Voraussetzung für politisches Handeln.
Ich kann Sie daher nur um Unterstützung bitten, denn ein ökologischer Wandel wird nur gelingen, wenn er sozial gerecht gestaltet wird - dafür setze ich mich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Elvan Korkmaz-Emre
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