(...) Die Untersagung eines Auftritts darf nur vollzogen werden, wenn dafür juristisch relevante Aussagen oder Verhaltensweisen vorliegen. (...)

(...) Ich als GRÜNER fordere seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der Bürger*innen. (...)

(...) dass eine Einschränkung der Tauglichkeit der Wohnung und damit ein zur Mietminderung berechtigender Mangel nicht erst dann besteht (...)

nur eine gewaltfreie Lösung auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Regelung geben kann.

Sehr geehrte Frau Bauer,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht. Durch die Nennung der kumulierten Zahlen kann der Eindruck erweckt werden, dass es keinerlei Besserung gibt.

(...) mangelhaften Umsetzung des neuen Freibetrages in der Krankenversicherung für Betriebsrenten (...)