Antwort 02.07.2024 von Erik von Malottki SPD
Tatsächlich ist Robert Northoff langjähriges Mitglied im Neubrandenburger Ortsverein der SPD.

Erik von Malottki
Tatsächlich ist Robert Northoff langjähriges Mitglied im Neubrandenburger Ortsverein der SPD.
Das ist uns jetzt eine Zeit lang nicht mehr gelungen.
Verbot sollte gut rechtlich geprüft und vorbereitet sein, aktuell aber nicht das Mittel, um AfD politisch zu stoppen. Fokus: Verbesserung der Lebensbedingungen
Stand jetzt würde ich die Arbeit mit gut bewerten
Wir arbeiten an einer Reform des Petitionswesens, u.a. mit dem Ziel, die Online-Unterschrift zu vereinfachen.
Dem Antrag der Union habe ich nicht zugestimmt. Er enthielt zum Teil Forderungen, die nicht in der Zuständigkeit des Bundestages liegen.