Frage von Hendrik F. • 31.03.2025
Kann man dem EU-Parlament Entscheidungsfähigkeit zutrauen, wenn seit zB. der Umfrage 2018 keinerlei Beschluß zur Abschaffung der Zeitumstellung erreicht wurde?
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Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

Frage von Susanne H. • 30.03.2025
Kann ein militärischer Stützpunkt der USA in Deutschland gekündigt werden? Wenn ja, wie? Und was wären voraussichtlich die Folgen.
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Antwort 31.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut

Frage von Felix H. • 19.03.2025
Gibt es im BSW - nach Aus bei den Bundestagswahlen - eine Debatte über Neuorientierung in verteidigungs- u. außenpolit. Fragen? Wagenknecht musste Fehleinschätzungen betr. russ. Großangriff einräumen.
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Antwort 19.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt.

Frage von Felix H. • 18.03.2025
Bei der Bundestagswahl 1983 gelang der am 12./13.1.1980 gegründeten Partei der Grünen gleich der Einzug in den Bundestag. Das BSW scheiterte dagegen bei der Bundestagswahl. Was war der Fehler des BSW?
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Antwort 18.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Grünen scheiterten bei ersten Wahlantritt deutlich an 5 Prozent Hürde

Frage von Felix H. • 17.03.2025
Warum waren die populistischen Forderungen und Parolen des Bündnisses Sahra Wagenknecht aus Ihrer Sicht bei der Bundestagswahl nicht populär, reichten nicht zum Einzug in den Bundestag aus?
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Antwort 17.03.2025 von Fabio De Masi BSW

Ihre Frage enthält zunächst die unbewiesene Behauptung, das BSW sei populistisch.

Frage von Claus S. • 13.03.2025
Wann werden Sie bei der neuen EU-Kommission nach dem Stand des Beihilfeverfahrens im Zusammenhang mit dem mutmaßlich unter Wert erfolgten Verkauf von Anteilen der HHLA an die Reederei MSC fragen?
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Antwort 13.03.2025 von Fabio De Masi BSW

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