Frage an Frank Sitta bezüglich Wirtschaft

Frank Sitta
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FDP
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Frage an Frank Sitta von Hannes H. bezüglich Wirtschaft

Wieso soll eine eine mehrfach klimaschädliche Abwrackprämie (Zerstörung von funktionierenden Autos nur um neue, auf Verbrennungsmotoren basierende Fahrzeuge verkaufen zu können) aus Steuergeldern finanziert werden, und das in einem Jahr in dem wir 18 Celsius in der Arktis im März messen durften. Weiter kommt es einer Branche zugute die alles Andere als am Abgrung steht: VW 19 Mrd Euro Cash, Daimler 17 Mrd Euro Cash, BMW 15,6 Mrd Euro Cash. Ich würde gern wissen was Sie von einer Mobilitätsprämie für alle, anstatt einer Abwrack Prämie für einige wenige Privilegierte halten?
Und zuletzt warum wird die Erhöhung des Wehretats nicht Rückgängig gemacht um die wirtschaflichen Coranaschäden etwas abzufangen. Das sind doch 40 Mrd die bestenfalls irgendwo als Kampfflugzeug verrostet wenn sie nicht noch sogar noch mehr
Zerstörung verursachen. Die könnten sicherlich wesentlich sinnvoller verwandt werden, oder?

Viele Grüße
H. H.

Frage von Hannes H. am
Thema
Frank Sitta
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Im Gegensatz zur „Abwrackprämie“, die wir als Freie Demokraten abgelehnt haben, bei der neben einem Kaufanreiz auch noch werthaltige Fahrzeuge sinnlos vernichtet wurden, ging es in der Diskussion diesmal nur um einen Kaufanreiz. Aus meiner Sicht spricht allerdings wenig dafür, dass er nach der nun beschlossenen Erhöhung für E-Fahrzeuge besser funktionieren wird als zuletzt. Gleiches hätte wahrscheinlich auch für eine Kaufprämie für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, die ja nun nicht kommt, gegolten. Womöglich hat die ja auch von Mitgliedern der Koalition und Bundesregierung vorgebrachte Forderung potenzielle Käufer sogar erst einmal abwarten lassen. Ich glaube aber auch, dass wir den Antrieb mit Verbrennungsmotor noch eine ganze Weile brauchen werden. Das kann man ja nicht zuletzt daran erkennen, dass die Konsumenten ihm nach wie vor ganz klar den Vorzug geben. Wir müssen jedoch den Verbrenner klimafreundlicher und am besten auch bald klimaneutral machen. Eine echte Ausweitung des Emissionshandels mit seinem gedeckelten Gesamtausstoß könnte hier entsprechende Anreize setzen, um etwa E-Fuels voranzubringen.
Die Folgen der SARS-CoV-2-Pandemie und ihrer Bekämpfung haben, die Sicherheitslage für Deutschland und unsere Verbündeten ganz sicher nicht verbessert – womöglich ist sogar das Gegenteil der Fall. Ich bin überzeugt, dass wir unseren fairen Anteil zur Bündnisverteidigung leisten müssen – und das tun wir schon jetzt nicht. Wenn Deutschland die Bundeswehr in Einsätze schicken, die ja regelmäßig hehren Zielen dienen, haben wir zudem die Pflicht, unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auszurüsten. Das kostet nun einmal Geld und das sollten wir auch ausgeben.