Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
SPD bekennt sich zum Berliner Mobilitätsgesetz

SPD Berlin/Jonas Holthaus
SPD bekennt sich zum Berliner Mobilitätsgesetz
Fragen zu laufenden Ermittlungen bitte direkt an die zuständigen Behörden richten
Sicherheit und Sauberkeit sind von höchster Priorität
Als Ihre Abgeordnete beantworte ich Ihnen gerne konkrete Nachfragen zu meiner Politik und ganz besonders gerne zu meinem Wahlkreis Rudow
Tabaksteuer erhöhen und daraus die Straßenreinigung bezahlen, da dann die direkten Verursacher des Abfalls die Reinigung bezahlen
Auch mir und der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist es wichtig, mehr und sichere Radwege in Berlin zu bauen und diese Prozesse zu beschleunigen.