Frage an Georg Kippels von Joachim S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Gleichwertigkeit der zweiten Aufstiegsfortbildung Oberklasse Betriebsführer Bergschule
Sehr geehrter Herr Dr. Kippels,
an der Rheinische Braunkohlenbergschule in Bergheimwird an der Oberklasse Betriebsführer zum "Ingenieur" (Ing.) lt. IngG. ausgebildet. Ziel ist die Qualifikation Verantwortliche Person im Bergbau. In der Sache handelt es sich um eine gestufte sechssemestrige Fachschule, die es seit ca. 1975 nicht mehr geben dürfte, die jedoch faktisch wieder eingeführt wurde.
Eine Fachschule dauert max. 4 Halbjahre und eine Anpassungsfortbildung max. 6 Monate. Damit befindet sich die Oberklasse in einem rechtsfreien Bildungsraum.
Frage: Wie unterstützen Sie die angemessene bildungsbezogene formale Wertung und die Zuordnung zum gehobenen Dienst (ehem. A12)?
Sehr geehrter Herr Schröder,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Themen der Berufsbildungs- und Weiterbildungspolitik gehören nicht zu meinen originären Fachthemen, weshalb mir eine kompetente Beantwortung solch detailspezifischer Fragen nicht möglich ist. Zudem handelt es sich hierbei um ein Landesgesetz, entzieht sich also des Einflussbereichs der Bundespolitik. Gerne werde ich aber eine Einschätzung der Rheinischen Braunkohlebergschule einholen und gegebenenfalls bei den entsprechenden Gremien auf die Problematik der Gleichstellung aufmerksam machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Georg Kippels, MdB
Weitere Fragen an Georg Kippels
Mit dem Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende aus dem Jahr 2020 sollte die Bereitschaft zur Organspende u.a. durch regelmäßigere Abfragen erhöht werden.
Insbesondere junge Menschen bis 25 Jahre sind durch den Konsum von Cannabis besonders gefährdet, da bei ihnen die Entwicklung des Gehirns noch nicht abgeschlossen ist.
Die von Ihnen angesprochene sog. Vorabpauschale nach § 18 InvStG haben wir als Unionsfraktion damals im Rahmen der GroKo eingeführt. Sie ist verfassungskonform, weil hiermit gerade kein Fall einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung vorliegt.
Meines Erachtens liegt diese Lösung jedoch nicht in einem Verbot der AfD.