Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Es gibt Menschen, die sich daran stören, dass etwas Veganes nach etwas benannt wird, das es nicht ist.

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Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.

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Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.

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Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.

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Antwort 17.10.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.