Sehr geehrte Frau Würz,

vielen Dank für Ihre Anfrage und für die Idee eines „Kulturgipfels", die ich gerne in meine Fraktion trage. Wir haben uns als Fraktion bereits vor einem halben Jahr mit Vertreter*innen der Veranstaltungswirtschaft und dem Kultur-Kreativbereich ausführlich ausgetauscht und uns für deutlich mehr und vorallem unbürokratische finanzielle Unterstützung ausgesprochen. Hartz IV ist darauf keine Antwort, es bedarf eine Corona-Grundsicherung, ähnlich des sogenannten "Unternehmer-Lohnes".

Es gab zwar bereits im vergangenen Jahr ein „Kulturpolitische Spitzengespräch" zwischen der Kulturstaatsministerin Monika Grütters, den Kulturminister*innen und Kultursenator*innen der Länder sowie Vertreter*innen der kommunalen Spitzenverbände statt, bei dem es um das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Pandemiefolgen im Kultur- und Kreativbereich ging.

Bislang organisieren die Länder ihre Zusammenarbeit vor allem durch die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) mit einem Sekretariat und Fachausschüssen. Aber die Meinungsbildung in diesem Gremium ist schwierig: Beschlüsse und Abkommen bedürfen der Einstimmigkeit und zur Erlangung von Rechtskraft sogar zusätzlich der Verabschiedung durch die jeweiligen Landesparlamente. Zudem profiliert sich die KMK bisher vor allem als Beratungsinstrument für bildungs- und hochschulpolitische Fragen, damit überlässt sie also Kulturfragen im engeren Sinne meist den einzelnen Ländern. Vor diesem Hintergrund braucht Kultur eine stärkere Gewichtung – nicht zuletzt, da die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch lange im Kulturbereich nachwirken werden.

Da Sie den Automobilgipfel ansprechen: Interessant ist ja, das wissen die wenigsten, dass es in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Jahr 2018 mehr Kernerwerbstätige als in jeder Vergleichsbranche gab. Während die Kultur- und Kreativwirtschaft ca. 1, 2 Millionen Kernerwebstätige verzeichnet, sind es im Fahrzeugbau 1, 1 Millionen Kernerwerbstätige. Auch das ein guter Grund sich auf politischer Ebene endlich verbindlicher und ernsthafter der Branche zu widmen.

Eine politische Aufwertung der Kultur- und Kreativbranche will die LINKE. im Übrigen auch erwirken, indem das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern beendet wird. Wir wollen Kultur als Gemeinschaftsaufgabe und ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz, um den kooperativen Kulturföderalismus zu stärken. Darüber hinaus fordern wir eine*n Bundeskulturminister*in mit Kabinettsrang und ein Kulturministerium, um die Belange der Kultur gegenüber anderen Ressorts sowie auf europäischer Ebene wirksamer vertreten zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Heike Hänsel