(...) Mit vielen unterschiedlichen Maßnahmen, wie zum Beispiel der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, der Verlängerung des Arbeitslosengeldes oder des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung und zum Kinderzuschlag, haben wir in der Bundespolitik dafür gute Voraussetzungen geschaffen. (...)
Antwort 10.06.2020 von Hubertus Heil SPD
Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. (...)
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD
wie unverzichtbar der öffentlich-rechtliche und private Rundfunk für die Meinungsfreiheit und -vielfalt ist.
Antwort 08.06.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Es freut mich aber, Ihnen mitzuteilen, dass am 16. Mai der gastronomische Betrieb in Baden-Württemberg teilweise wieder erlaubt wurde. (...)
Antwort 26.05.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Zunächst möchte ich deutlich machen, dass es für das SARS-CoV-2 keine Impflicht geben wird. Diese stand und steht nicht zur Debatte. (...)