Wie wollen sie der sozialen Spaltung in der Gesellschaft entgegenwirken?

Dr. Jörg Heuser - dieBasis Mainz
Jörg Heuser
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Frage von Daniela K. •

Wie wollen sie der sozialen Spaltung in der Gesellschaft entgegenwirken?

Sehr geehrter Herr Heuser,

die Schere zwischen arm und reich wird in Deutschland immer größer. Welche Mittel wollen sie ergreifen, um mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen?

Dr. Jörg Heuser - dieBasis Mainz
Antwort von
dieBasis

Die Schere zwischen arm und reich wurde in den letzten Jahren in vielerlei Hinsicht geöffnet:

1. Falsche Steueranreize in Deutschland und Europa.

2. Lobbyismus von großen und größten Unternehmen, vor allem auch von supranationalen Konzernen, die sich der demokratischen Kontrolle in vielerlei Hinsicht entziehen können und wollen.

3. Erschwerend kommt in der "Corona-Krise" die Zerstörung großer Teile des wirtschaftlichen Rückgrats unserer Gesellschaft - des Mittelstands und der Selbstständigen - hinzu, die zu einem weiteren wirtschaftlichen Abstieg vieler Menschen führt bzw. schon geführt hat - zu Gunsten der global player wie Amazon, Apple, Google, der Digitalbranche, Pharma u.s.w.

Deswegen müssen wir hier eine deutliche Abkehr von dieser Politik durchsetzen: Die Entscheidungen müssen wieder viel mehr für die Menschen und vom Bürger aus gedacht und gemacht werden: Also Subsidiarität - es muss so viel wie möglich vor Ort von den betroffenen Menschen selbst entschieden werden können, eben nicht angeblich alternativlos-zentralistisch von Berlin oder Brüssel aus. Im Steuerrecht heißt das z.B. Erlöse/Gewinne müssen dort versteuert werden wo sie gemacht werden und nicht beliebig transferiert werden können. Auch muss es sehr klare Grenzen der politischen Einflussnahme großer Konzerne und anderer Interessensgruppen geben - Thema Machtbegrenzung. Das Primat des politischen Handelns muss beim Souverän bleiben bzw. dies muss wieder deutlich gestärkt werden.

Eine Stärkung des Mittelstands und der Selbstständigen muss Vorrang haben und so einer "feindlichen Übernahme" vorzubeugen - diese läuft leider schon in manchen Branchen auf Hochtouren (z.B. Musikbranche, Gastronomie, Einzelhandel, Bildung, Banken u.s.w.)