(...) Sicherheit (zu diesem Bereich zählt Ihre Frage), wende ich mich an meine Kolleginnen und Kollegen aus meiner Partei, die die Fachpolitikerinnen und -politiker in diesem Bereich sind. (...)
(...) Errichtung eine weiteren Schwimmhalle wird gesehen, allerdings fehlt es zur Zeit an einer konkreten Umsetzungsstrategie (Zeitleiste, finanzielle Untersetzung, genauer Standort, Planung usw.). (...)
(...) ich bin mit beiden Fällen nicht vertraut, kenne auch weder Frau Kassner noch Herrn Niemeyer persönlich. Ich bitte Sie deshalb um Verständnis, dass ich mich zu beiden Fällen nicht weiter äußern werde. (...)
(...) DIE LINKE bekennt sich eindeutig zur Legalisierung weicher Drogen. Mein Thüringer Kollege Frank Tempel, (...)
(...) Deshalb fordert DIE LINKE schon seit langem ein sofortiges Waffenembargo gegen alle Kriegsparteien durchzusetzen und den Weg für eine internationale Friedenskonferenz unter Einbeziehung aller beteiligten Kriegsparteien zu ebnen. Erst wenn die Waffen schweigen, hat eine Stabilisierung Syriens eine Chance auf Erfolg. (...)
(...) Das eigentliche Problem bei Mietsteigerungen ist, dass bei Neuvermietung der Mietpreis frei bestimmt werden kann und diese Mietsteigerungen auch in die regelmäßig erstellten Mietspiegel miteinfließen, da für diese immer die Neumieten der letzten vier Jahre maßgeblich sind. (...) Gegen die Verknappung des Wohnraums, gerade auch im Bereich niedriger Mieten, fordert DIE LINKE unter anderem ein Wiederaufleben des sozialen Wohnungsbaus mit einem jährlichen bundesweiten Zuwachs um 150.000 Wohnungen. (...)