Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 16.04.2018

(...) Ehrenamt und bürgerliches Engagement sind für unsere Demokratie und unseren sozialen Zusammenhalt äußerst wichtig. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass das Ehrenamt die ihm gebührende Anerkennung erhält. Die Bekämpfung von Armut und die Sicherung des Existenzminimums ist aber grundsätzlich die Aufgabe des Staates und Teil seiner Fürsorgepflicht. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 20.02.2018

(...) Die Bundestagswahl und der Einzug der AfD in den Bundestag sind eine politische Zäsur. Mit insgesamt 13 Prozentpunkten Verlust ist die Große Koalition abgewählt worden. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 28.02.2018

(...) Im aktuellen Entwurf des Koalitionsvertrages sind weitere Maßnahmen zur Stärkung junger Familien vorgesehen. Eine zusätzliche Unterstützung der Großeltern derzeit nicht geplant. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 10.01.2018

(...) Die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung und damit auch für die Sozialbindung liegt bei den Bundesländern. Im Rahmen der Föderalismusreform wurde die Zuständigkeit für die Gesetzgebung zur sozialen Wohnraumförderung 2006 vom Bund auf die Länder übertragen. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Katarina Barley
Katarina Barley
SPD
E-Mail-Adresse