Viele der Punkte kommen aus dem Bericht 2021 und beziehen sich auf Verfehlungen der Vorgängerregierung. Seit 2 Jahren ergreift die Ampel konkrete Gegenmaßnahmen
Antwort 29.04.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.02.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zu häufig gestellten Antworten haben wir oft eine sehr klare Position als Partei. Dementsprechend können sich die Antworten auf solche Fragen ähneln.
Antwort 02.02.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbotsverfahren unterliegen hohen rechtlichen Hürden. Wir Grüne setzen uns für die Stärkung der demokratischen Kultur ein.
Antwort 25.01.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbotsverfahren unterliegen hohen rechtlichen Hürden. Wir Grüne setzen uns für die Stärkung der demokratischen Kultur ein.
Antwort 25.01.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbotsverfahren unterliegen hohen rechtlichen Hürden. Wir Grüne setzen uns für die Stärkung der demokratischen Kultur ein.
Antwort 16.01.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die inhaltliche Einigung vom 27.11.2023 hat bestand. Wir Grüne streben eine zeitnahe Verabschiedung an. Diese Erwartung kommunizieren wir klar.