Frage von Michael Z. • 20.09.2017
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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.09.2017

(...) als Grüne haben wir für die Zeit nach der Bundestagswahl keine Koalition ausgeschlossen (abgesehen davon, dass wir mit der AfD natürlich nichts zu tun haben wollen) - ich finde das richtig, denn die demokratischen Parteien sollten untereinander die Möglichkeiten für eine Koalition ausloten. Sollte es am Sonntag ein Wahlergebnis geben, dass nur eine Große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis möglich macht, werden wir sicherlich mit den Kolleg*innen der anderen Parteien über eine mögliche Koalition sprechen. Ich will aber nicht verhehlen, dass ich mir nicht vorstellen kann, welche relevanten Veränderungen bspw. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2017

(...) Besonders am Herzen liegen mir die Bekämpfung der Klimakrise und endlich etwas gegen die steigende Anzahl armer Kinder und Jugendlicher zu tun. Diese Herzensanliegen bilden sich gar nicht so unmittelbar in den Thesen von Abgeordnetenwatch ab .... (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2017

(...) Das bedeutet, dass dann genau ermittelt werden kann, wie viele Pflegekräfte es für viele pflegebedürftige Menschen bzw. Patientinnen und Patienten braucht, um eine gute Versorgung sicherzustellen. Das muss Grundlage für die Personalausstattung werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.09.2017

(...) Die Möglichkeit, Kirchensteuer einzuziehen, ist Religionsgemeinschaften vorbehalten, die den Status "Körperschaft des öffentlichen Rechts" innehaben. Um eine solche zu werden, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2017

(...) Wir haben uns immer für eine restriktive Rüstungsexportpolitik eingesetzt. Auf unser Betreiben hin wurden die Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Jahr 2000 verschärft und um das Kriterium der Achtung der Menschenrechte ergänzt. (...)

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