Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch. Wir wissen um die großen Einschnitte und die schwierige Lage, in der Sie und andere an ME/CFS erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen sind, durch Ihre Einschränkungen im Alltag. Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat das Chronische Fatigue-Syndrom daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Hierbei haben wir uns auf die Verbesserung der Forschung und der Versorgung verständigt.

Als Ampel-Koalition haben wir das Thema bereits in vielen Debatten eingebracht. Auch befassen wir uns fraktionsübergreifend bereits seit Frühjahr 2022 im Rahmen einer Petition damit, welche Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen. Wir begrüßen es daher, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS nun die Debatte im Bundestag erneut anregt.

Der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU wurde im Anschluss der Plenardebatte in die zuständigen Ausschüsse (Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Arbeit und Soziales,  Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Haushaltsausschuss, Wirtschaftsausschuss) überwiesen. Federführend ist der Gesundheitsausschuss, dieser wird sich konstruktiv damit befassen. Da ich selbst keine Gesundheitspolitikerin bin, werde ich abwarten, wie das Thema im Ausschuss behandelt wird und dann dem Votum meiner Fachkolleg*innen folgen.

Mit freundlichen Grüßen

Katrin Budde