Frage von Annette F. • 04.04.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2023
missbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Problem.
missbräuchliche Abmahnungen sind ein großes Problem.
Bekannt ist aber, dass die Schifffahrt, insbesondere wenn es um die Beförderung von fossilen Energieträgern geht, erhebliche Emissionen verursacht und deswegen die Energiewende beschleunigt werden muss und wird.
Wir überwinden die Prohibition von Cannabis und stärken den Jugend- und Gesundheitsschutz.
In der Koalition haben wir kürzlich beschlossen, mehr Transparenz zu schaffen und einige Ausschüsse regelhaft öffentlich tagen zu lassen.
Der Referentenentwurf liegt bereits vor und wird voraussichtlich zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
Für die notwendige enge Verknüpfung der drei Handlungsfelder kann der Ausbildungsunterstützungsfonds ein hilfreiches Instrument werden.