Frage an Lothar Binding von Günter H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Binding,
im August 2010 sind wir von Nordhessen nach 74921 Helmstadt-Bargen, Schillerstr. 30, gezogen.
Nicht im Traum hätte ich daran gedacht, dass es im Kreis Heidelberg Zonen ohne Breitbandversorgung gibt. Schließlich ist das kein Zonenrandgebiet, sondern gehört zu Baden-Württemberg, einem der wirtschaftlich stärksten Bundesländer.
Die Internetversorgung an meinem Wohnort funktioniert nur per UMTS. Ich kann keine Videos etc. im Internet ansehen. Ich kann mich nicht selbständig machen hier mit dieser Internetversorgung. Für mich ist das eine klare Benachteiligung. Was tun Sie dafür, dass die sogenannten weißen Flecken der Breitbandversorgung verschwinden?
Meiner Ansicht nach gehört die Breitbandversorgung heute zum Standard. Gerade haben uns Freunde, die viele Jahre in Tansania !!!!! auf dem Land gelebt haben, dort bereits eine gute Internetverbindung hatten.
Ich verstehe nicht, warum in Deutschland nicht die Politik gerechte Rahmenbedigungen schafft für eine gerechte und flächendeckende Breitbandversorgung. Stattdessen macht jeder Anbieter, was er will, und das auf dem Rücken der Landbewohner.
Die Politik kümmert sich ja sonst um jeden Sch.... (Entschuldigung). Wie wollen wir denn auf Dauer wettbewerbsfähig bleiben, wenn wir noch nicht einmal im Kreis Heidelberg eine flächendeckende Breitbandversorgung haben.
Ich erwarte Ihre geschätzte Rückantwort. Bitte geben Sie keine Standardantwort, sondern eine klare Aussage mit einem klaren Nutzen für mich.
Vielen Dank und freundlichen Gruß
Günter Heini
Sehr geehrter Herr Heini,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe Ihren Ärger über die schlechte Internetinfrastruktur an Ihrem Wohnort. Leider ist die Bundesrepublik Deutschland als eine der wirtschaftsstärksten Nationen der Welt nur auf Platz 9 in der Liste der Verbreitung von Breitbandinternet.
Die SPD Fraktion hat in der Großen Koalition 2009 eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandinternet initiiert. Unser Ziel war: 1 Mbit/s (Megabit pro Sekunde) überall - bis Ende 2010. Was Schwarz-Gelb daraus gemacht hat, zeigt einmal mehr, dass die sich so wirtschaftsnah gebende Regierung in vielen Bereichen erfolglos für selbstständige Unternehmer und den Wirtschaftsstandort Deutschland arbeitet.
Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Fraktion hat am 9. Februar diesen Jahres eine Fachkonferenz zum Thema „Leitmärkte der Zukunft: Breitband für alle - Eine Zwischenbilanz“ veranstaltet und arbeitet momentan an einem neuen Breitbandkonzept für Deutschland. Doch als Oppositionsfraktion gelingt es nur manchmal, Vorschläge und Ideen gegen die Regierungsparteien durchzusetzen. Ich bin gespannt, wie sich Regierung und Koalitionsfraktionen verhalten werden.
Leider kann meine Antwort Sie nicht wirklich zufrieden stellen. Ich habe aber von Möglichkeiten gehört, mit denen Bürger in Gemeinden, die Ihrem Wohnort ähneln, z.B. über TV-Kabel oder Satellit eine gute Alternative zum herkömmlichen DSL gefunden haben.
In der Hoffnung, dass Sie bis zum weiteren Ausbau der Breitbandversorgung eine akzeptable Lösung finden, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ihr Lothar Binding
Weitere Fragen an Lothar Binding
Wenden Sie sich gerne an Ihre neue SPD-Abgeordnete aus Dresden, Rasha Nasr.
Meine Mitarbeiter haben als Antwort auf Ihre Frage vorgeschlagen: „Alles“.
Und damit haben sie recht, wenn „gefallen“ bedeutet, dass es mir dabei gut geht.
Ich erwähne dies, weil es im Petitionsausschuss nicht möglich ist, eine Petition "mangels Interesse" nicht zu behandeln
Ihre Frage zu unserem Programm lässt sich leicht beantworten. Wir werden das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen ändern, Sie sind also nicht betroffen.