Frage an Marianne Burkert-Eulitz von Anna L. bezüglich Menschenrechte
Haben Sie sich bisher dafür eingesetzt, dass geflüchtete Menschen in Europa aufgenommen werden? Dass Moria evakuiert und die Seenotrettung entkrimininalisiert wird? Dass Europa sich öffnet und das Sterben an unseren Grenzen ein Ende nimmt?
Herzlich,
Anna Lederle
Sehr geehrte Frau L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr damit verbundenes Interesse an Grüner Migrationspolitik.
Leider habe ich Ihre Frage seinerzeit aus technischen Gründen nicht hier im Portal beantworten können.
Dafür möchte ich Sie um Entschuldigung bitten.
Dankenswerter Weise hatten Sie sich aber mit einer entsprechenden Anfrage auch direkt per E-Mail an mich gewendet, sodass ich auf die Antwort hierauf verweisen möchte, da sich die damaligen Ereignisse mittlerweile überholt haben.
Generell und weiterhin gilt für uns Grüne aber: BERLIN HAT PLATZ! REFUGEES WELCOME!
Gerade angesichts der aktuellen, desaströsen Lage in Afghanistan stehen wir weiterhin für eine Politik der Hilfe und Humanität für Menschen in Not - ohne wenn und aber.
Insbesondere für die prekäre Situation der Afghan*innen trifft uns als Bundesrepublik Deutschland eine Verantwortung, der wir nachkommen müssen.
Berlin ist unter seinem rot-rot-grünen Senat hierzu bereit. Kämpfen wir alle gemeinsam dafür, dass dies auch nach der Wahl am 26. September weiter gilt - und im Bund überhaupt erstmals Geltung erhält.
Mit freundlichen Grüßen
Marianne Burkert-Eulitz
Weitere Fragen an Marianne Burkert-Eulitz
Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet. Denn der öffentliche Raum gehört allen Berliner*innen. Wir müssen weg von der Kommerzialisierung des öffentlichen Raums, Lichtverschmutzung zum Wohle der Umwelt reduzieren und Unfallgefahren durch ablenkende Werbung beseitigen.
In den Schulen wurden wegen der pandemischen Situation Luftfilter angeschafft und für die Schulen verbindliche Hygieneregeln u.a. das regelmäßige Lüften auf Grundlage der bundes- und landesgesetzlichen Regelungen erlassen.
Mir liegt viel daran, dass das Miteinander im Wrangelkiez besser wird. Die Gründe und Hintergründe für die Situation im Kiez sind komplex, berlinweit vorhanden, bündeln sich hier vor Ort, und es ist mir sehr bewusst, dass viele Anwohnende, vor allem Familien, stark verunsichert sind. Ich setze mich seit Jahren für aufsuchende Sozialarbeit ein und fordere eine integrierte und sozialräumliche Handlungsstrategien
Für mich ist ganz klar: ich werde beim Volksentscheid mit JA stimmen und werbe auch bei allen Bewohner*innen
meines Wahlkreises dafür, dies zu tun!