Wir können nicht immer aufgeben, wenn es schwierig wird.
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ja, selbstverständlich.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihre Volksvertreter zu bestätigen oder eben abzuwählen, wenn sie mit ihrer Arbeit nicht zufrieden sind.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Pressefreiheit ist bereits in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wer den Rechtsstaat mit Füßen tritt, dem müssen rasch und konsequent EU-Fördermittel entzogen werden. Künftig soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Antrag eines Mitgliedstaats, der Kommission oder des Parlaments EU-Gelder einfrieren können.
Antwort 05.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wir müssen uns gemeinsam als Europäerinnen und Europäer für die Ukraine einsetzen, weil der Krieg dort uns alle etwas angeht.
