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SPD
• 11.09.2019

(...) Unser Ziel ist es, einen besseren individuellen Schutz insbesondere von Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht geimpft werden können, sowie einen ausreichenden Gemeinschaftsschutz vor Maserninfektionen zu erreichen. Nach Angaben des Robert-Koch-Institutes verhindert die zweifache MMR-Impfung bei 93 bis 99 Prozent der Geimpften den Ausbruch einer Erkrankung und führt bei diesen erfolgreich Geimpften in der Regel zu lebenslanger Immunität. (...)

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SPD
• 27.03.2019

(...) Die geplante Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) steht derzeit noch ganz am Anfang. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es lediglich ein Eckpunktepapier aus dem Bundesverkehrsministerium, über das wir im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages vor kurzem auch bereits kontrovers diskutiert haben. Noch befindet sich also kein Gesetzentwurf in der parlamentarischen Beratung. (...)

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SPD
• 19.03.2019

(...) Ohne eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes werden innovative, plattformbasierte Beförderungsmöglichkeiten in Deutschland nicht möglich sein. Als Verkehrspolitiker der SPD stehe ich aber zusammen mit meinen Kolleg*innen der AG Verkehr und digitale Infrastruktur fest an der Seite der Taxi-Branche. Bei den parlamentarischen Beratungen zu der Gesetzesnovelle wird es darum gehen, zwischen diesen beiden Interessengruppen einen Ausgleich zu finden. (...)

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