Frage an Michelle Müntefering von Reinhard L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Welche Schwerpunkte haben Sie bisher in Ihrer persönlichen politischen Arbeit gesetzt?
Mögliche Politikfelder könnten sein:
• Arbeitsmarkt
• Außenpolitik
• Behinderte
• Bildung, Schule
• Drogen
• Energie
• Entwicklung/ internationale Zusammenarbeit
• Familie
• Finanzen
• Forschung
• Gleichstellung, Frauen, Minderheiten
• Gesundheit
• Inneres
• Landwirtschaft
• Kultur
• Lohnpolitik
• Soziales
• Medien, Datenschutz
• Steuerpolitik
• Technologieförderung
• Umweltschutz
• Verbraucherschutz
• Verkehr
• Verteidigung
• Unternehmen, Wirtschaft
• Wissenschaft
Welchen Lebenslagen sehen Sie sich besonders verpflichtet?
Mögliche Profile könnten sein:
• prekäre Lebenslage
• Familie, Mittelstand
• Unternehmer, Mittelstand
Wie haben Sie Ihre entsprechenden Ziele innerhalb und außerhalb eines bisherigen politischen Mandats betrieben?
Werden sich Ihre politischen Schwerpunkte in Zukunft verändern?
Wie werden Sie Ihre Ziele zukünftig verfolgen?
Weitere Fragen an Michelle Müntefering
Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.
Die Bundesregierung - das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) - haben bereits in enger Abstimmung mit dem Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet.
Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:
Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig