Frage an Monika Lazar von Nicola P. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Sehr geehrte Frau Lazar, ist diese unsägliche erneute Abwrackprämie irgendwie zu verhindern? Lerneffekte, Erfahrungen und Zahlen von Ökonomen reichen hier nicht aus? Eine Abwrackprämie bspw. Zu alten Heizanlagen o.ä. wäre doch nachweislich sinnvoller. Wie sehen Sie das?
Besten Gruß
N.
Sehr geehrte Frau P.,
danke für Ihre Anfrage.
Eine Kaufprämie für Verbrenner ist weder klimapolitisch noch industriepolitisch verantwortbar, sie ist kompletter Irrsinn. Die Bundesregierung hat nun glücklicherweise die Fehler der alten Abwrackprämie für PKW nicht wiederholt. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hätten sich für das Konjunkturprogramm gewünscht, dass daraus ein Zukunftspakt wird: mit klaren Kriterien, die dafür sorgen, dass die Investitionen sowohl die Corona-Krise als auch die Klimakrise bekämpfen. Ökologisch ausgerichtete Konjunkturprogramme unterstützen beispielsweise den Kauf oder Reparaturen von Fahrrädern, etwa in Frankreich und Italien. Das wäre auch in Deutschland sinnvoll gewesen.
Hier noch die PM unserer Fraktionsvorsitzenden: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/konjunkturpaket-besser-als-erwartet-echter-aufbruch-fuer-klimaschutz-braucht-mehr
Viele Grüße
Monika Lazar
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