Wollen Sie eine Atomkrieg riskieren?

Nils Schmid MdB SPD
Nils Schmid
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Frage von Martin C. •

Wollen Sie eine Atomkrieg riskieren?

Guten Tag!
Die Dynamik mit Russland hat ein Potenzial, was schnell in einem Atom-Krieg enden kann. Nur Feinde der Menschheit können das vorantreiben.
Wieso ist das Thema Gespräche mit Russland überhaupt nicht auf der Agenda? Wenn sich zwei streiten und miteinander kämpfen, gibt man ihnen dann Waffen? Oder versucht beide Seiten zu verstehen und zu vermitteln? Um sich anschließend Kompromisse zu überlegen. Es gibt sie! Sie wären für beide Seiten sehr vorteilhaft, auch für uns! Sind wir kulturlose Barbaren, die nur noch die Sprache der Gewalt sprechen? Oder gibt es noch Gewissen und Werte? Russland hat einiges angeboten, es wurde ignoriert.
Wieso muss alles so schnell beschlossen werden? Dabei sind keine demokratischen Prozesse mehr möglich!
Wie kann es sein, dass so schnell über Swift geredet wird, was den Handel mit Russland zum Niedergang bringen würde? Ganz im Sinne Washingtons und der Energie-Industrie, wie George Friedman erklärte.
Besorgte Grüße
M. C.

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr C.,

danke für Ihre Nachricht, auf die ich Ihnen im Folgenden gerne antworte. Ich will klar sagen, dass mich natürlich die Sorge umtreibt, dass es zu einem Nuklearkrieg kommen kann. Jeder Konflikt, in dem eine Atommacht involviert ist, birgt die Gefahr einer nuklearen Eskalation. Ich verurteile die impliziten und expliziten Drohungen der russischen Führung auf das Schärfste, wie etwa die Ankündigung, Nuklearwaffen in Alarmbereitschaft zu versetzten. Ich bin sehr froh, dass die Nato einen kühlen Kopf bewahrt und darauf besonnen reagiert hat.

Ich will auch unterstreichen, dass die Nato keine Kriegspartei wird. Das hat auch unser Bundeskanzler Olaf Scholz klar gemacht und darüber besteht auch Einigkeit zwischen den Verbündeten in der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten.

Natürlich stehen aktuell auch Gespräche mit Russland auf der Agenda. So gab es in den vergangen Tagen und Wochen immer wieder Telefonate zwischen Olaf Scholz und Wladimir Putin. Bei diesen diplomatischen Bemühungen gibt es eine enge Abstimmung des Kanzlers mit dem ukrainischen und dem französischen Präsidenten. Außerdem finden auch direkte Gespräche zwischen der Ukraine und Russland statt, wie vor kurzem in der Türkei. Allerdings gibt es bilaterale Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland nicht auf höchster Regierungsebene, wie sie von Präsident Selenskyj gefordert werden.

Ich will auch klar sagen, dass wir unverrückbar an der Seite der Regierung und der Menschen der Ukraine stehen, die sich gegen den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins verteidigen und die wir dabei auf unterschiedliche Weise unterstützen. Ich halte es für den richtigen Ansatz, dass wir neben diplomatischen Bemühungen auf harte Sanktionen und Gegendruck durch Waffenlieferungen setzen. Es ist wichtig, dass wir unsere Sanktionen, die der russischen Wirtschaft bereits massive Schäden zugefügt haben, weiter nachschärfen. Ich bin auch davon überzeugt, dass wir den richtigen Weg gehen, in dem wir die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine mit Waffenlieferungen, die wir nun zügig weiter ausbauen müssen, unterstützen. Jetzt gilt es, gemeinsam mit unseren demokratischen Partnern und Freunden in Europa, Nordamerika und der Welt konsequent unseren eingeschlagenen Kurs weiterzuführen. Dafür werde ich mich aus dem Parlament heraus mit vollem Engagement einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid, MdB

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