(...) Das Gesundheitsministerium ist kein Einkaufsprofi und hat sich deshalb externer Berater bedient. Wenn Lieferanten dann „Schrott“ liefern, ist dies eine Sache für die Justiz. (...)
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU
(...) Auch habe der EZB-Rat zwei Beschlüsse gefasst, die die Verhältnismäßigkeit des PSPP zum Gegenstand gehabt hätten, heißt es in dem Karlsruher Beschluss. (...)
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU
(...) ja, das kann man an den Infektionszahlen so erkennen. Das Virus hält sich leider nicht an das Recht. (...)
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU
(...) nein, das stimmt nicht. Die Abgeordneten sind nicht von der Maskenpflicht befreit. (...)
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU
(...) Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)
Antwort 19.05.2021 von Olav Gutting CDU
(...) Die Offizielle Begründung ist der Schutz der Bevölkerung vor dem COVID-19 Virus. Die Parameter ändern sich mit zunehmenden Erkenntnissen zur Gefährlichkeit der Pandemie. (...)