Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Frage. Vorschläge für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen kann letztlich jeder machen. Am besten richtet man seinen Vorschlag an die örtlich zuständige Bezirksversammlung oder den örtlich zuständigen Regionalausschuss, weil Namensvorschläge durch sie gebilligt sein sollen und sie daher meistens ohnehin von den Bezirksversammlungen und Regionalausschüssen ausgehen. Mir ist aus meinem Wahlkreis ein Fall bekannt, in dem der örtlich zuständige Regionalausschuss die Öffentlichkeit zu Vorschlägen ausdrücklich aufgerufen hat. Es liegt an den örtlichen Gremien, inwieweit sie im Vorfeld auch Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Dabei ist allerdings zu beachten, dass es bei Straßenbenennungen sehr häufig um solche Straßen geht, in denen noch gar keiner wohnt, weil das Gebiet erst noch zur Bebauung ansteht.

Gemäß § 20 Abs. 1 Hamburgisches Wegegesetz werden die öffentlichen Wege vom Senat benannt. Die letzte Entscheidung treffen daher der Senat oder für ihn die Senatskommission für die Benennung von Verkehrsflächen. Der Senat ist dabei auch an Beschlüsse der Bezirke nicht gebunden. Alles weitere können Sie den "Bestimmungen über die Benennung von Verkehrsflächen" entnehmen, die hier im Internet veröffentlicht wurden: http://www.hamburg.de/contentblob/2713728/data/verkehrsflaechen-benennungsbestimmungen.pdf

Ein weitere Darstellung über das Straßenbenennungsverfahren finden Sie hier: http://www.hamburg.de/staatsarchiv/wir-ueber-uns/2713676/verkehrsflaechenbenennung-start.html

Warum in den von Ihnen genannten Fällen diese konkreten Straßennamen gewählt wurden, entzieht sich meiner Kenntnis. Ausführliche Erklärungen zu diesen Straßennamen finden Sie im Amtlichen Anzeiger 2010, Seite 1122, hier im Internet veröffentlicht: http://www.luewu.de/anzeiger/2010/51.pdf . Ich begrüße es allerdings außerordentlich, wenn in Hamburg weiterhin Straßen nach Widerstandskämpfern und Verfolgten des Nationalsozialismus benannt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ole Thorben Buschhüter