Die Anstellungsverträge mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern und der Vorstände der Hamburger öffentlichen Unternehmen werden von den jeweiligen Aufsichtsräten geschlossen, in denen jeweils nur Vertreterinnen und Vertreter des Senats, nicht aber Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten sind.
Antwort 21.03.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Antwort 29.02.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Der Schwerpunkt der zukünftigen Cannabispolitik liegt jetzt auf Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutz und insbesondere stärkerer Prävention bei Kindern und Jugendlichen.
Antwort 18.02.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Nach meinem Empfinden wollen die Wählerinnen und Wähler vor allem eines, nämlich gut und gerecht regiert zu werden.
Antwort 14.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Ich befürworte ein Verbot der so genannten AfD, wenn wir uns sicher sein können, dass ein entsprechender Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht auch Erfolg hat
Antwort 21.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Wir brauchen hier den Schulterschluss der Anständigen, aller, denen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung etwas bedeutet
Antwort 05.11.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Geplant ist hier eine gewerbliche Nutzung, so wie der Bebauungsplan dies vorsieht.