Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.03.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Anstellungsverträge mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern und der Vorstände der Hamburger öffentlichen Unternehmen werden von den jeweiligen Aufsichtsräten geschlossen, in denen jeweils nur Vertreterinnen und Vertreter des Senats, nicht aber Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten sind.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 29.02.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Der Schwerpunkt der zukünftigen Cannabispolitik liegt jetzt auf Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutz und insbesondere stärkerer Prävention bei Kindern und Jugendlichen.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 18.02.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Nach meinem Empfinden wollen die Wählerinnen und Wähler vor allem eines, nämlich gut und gerecht regiert zu werden.

Frage von André W. • 11.01.2024
Wann kommt das AfD-Verbot!
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 14.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Ich befürworte ein Verbot der so genannten AfD, wenn wir uns sicher sein können, dass ein entsprechender Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht auch Erfolg hat

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Wir brauchen hier den Schulterschluss der Anständigen, aller, denen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung etwas bedeutet

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.11.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Geplant ist hier eine gewerbliche Nutzung, so wie der Bebauungsplan dies vorsieht.