(...) Innerhalb der SPD gibt es schon länger Bestrebungen, den 8. Mai zu einem bundesweiten Feiertag zu erheben. Ich würde sogar darüber hinaus gehen und den Tag zu einem europaweiten Feiertag ernennen (...)
Antwort 02.07.2020 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 06.07.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Ein früherer Ausstieg als 2038 ist weiterhin möglich, frühzeitig angekündigt würde dieser auch entschädigungsfrei verlaufen. (...)
Antwort 16.06.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Die SPD-Fraktion ist für die Abschaffung des Transsexuellen-Gesetzes. (...)
Antwort 18.06.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Mit dem Konjunkturprogramm sorgen wir zum Beispiel mit der Senkung der Mehrwertsteuer, dass alle Bevölkerungsschichten davon profitieren, insbesondere die Menschen mit keinem oder geringen Einkommen. (...)
Antwort 16.06.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Wir haben daher u.a. beschlossen, die Mehrwertsteuer zu senken, um eben breiter in der Bevölkerung Kaufanreize zu setzen (...)
Antwort 04.06.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern. (...)