Frage an Sabine Dittmar von Florian H. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo,
da ich selbst Schwerbehindert bin, bin ich natürlich an diesem Thema sehr interessiert.
Also gibt es bei Ihnen im Wahlprogramm einem Punkt, der das Leben in der Gesellschaft für Schwerbehinderte verändern bzw. erleichtern werden?
Mit freundlichen Grüßen,
Sehr geehrter Herr Hein,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.09.2013. Sollte an diesem Anliegen noch Interesse Ihrerseits bestehen, schicken Sie uns Ihre Frage per Email direkt an unsere Büroadresse: sabine.dittmar@bundestag.de.
Herzlichen Dank und liebe Grüße
Das Team Sabine Dittmar
Weitere Fragen an Sabine Dittmar
Das Cannabisgesetz ist ja mittlerweile auch mit meiner Stimme und mit großer Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen worden.
In unserem Rechtsstaat, der auf der Gewaltenteilung von Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung beruht, liegt die Entscheidungssouveränität für ein Parteiverbot aus guten Gründen beim Bundesverfassungsgericht.
Mit einer Umsetzung rechne ich derzeit in der zweiten Jahreshälfte 2023.
Die Bundesregierung ist in dem Zusammenhang nicht untätig!