Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.

Informationen zu meinem Lebenslauf sind wahlweise auf meiner eigenen Website oder auf der Website des Deutschen Bundestages jederzeit einsehbar.

Klimaschutz muss sozial gerecht sein. Bei der CO2-Preiserhöhung sollen daher die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt an die Bürger*innen zurückgegeben werden.

Die aktuelle Bundesregierung achtet das Völkerrecht und richtet Ihr Handeln auch dementsprechend aus.

Sie haben Recht, die Schadstoffemissionen durch Holzöfen gilt es, ernst zu nehmen. Zudem muss die Ressource Holz effizient und nachhaltig genutzt werden.

Wer das Klima überdurchschnittlich belastet, soll dafür zahlen. Wer das Klima schont, soll dagegen am Ende mehr im Portemonnaie haben.