Wie realistisch ist eine Wiedereinführung der Wehrpflicht? Wie lange braucht die Bundeswehr, damit es in guter Verfassung steht?

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Siemtje Möller
SPD
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Frage von Tobias B. •

Wie realistisch ist eine Wiedereinführung der Wehrpflicht? Wie lange braucht die Bundeswehr, damit es in guter Verfassung steht?

Sehr geehrte Frau Möller,

man hört oftmals von den Medien, Politiker und von weiteren Personen über die Möglichkeit einer Wiedereinführung des Wehrpflichtes.
Meine erste Frage lautet daher:
Wird es eine Wehrpflicht wahrscheinlich in 2-3 Jahren kommen? Wären wir junge Menschen (18-24 Jahren) dann da betroffen?

Für uns Azubis, Schülern und Studierenden ist dieses Hin und Her stressig, weil man schon für die eigene Zukunft Gedanken macht.

Mir persönlich ist auch die Personallage bewusst.
Gibt es nicht die Möglichkeit alle Freiwillige mit höherer Rente oder Ähnlichen zu belohnen und medial mehr Werbung macht?

Meine 2. Frage steht im Titel.
Man hört viel, dass für viele Soldaten kaum genügend Ausrüstung existiert. Man hört bei der Bundeswehr, dass sie in einer schlechten Verfassung sei.
Hinzu kommen einige Fehlinvestitionen und Fehlplanungen, wie bei der Fregatte für den UN Einsatz vor.
Ist ein zeitlicher Aufbau in dieser Krisenzeit möglich?

MfG

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Antwort von
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Moin Herr B.,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworten möchte.

Lassen Sie mich zunächst auf Ihre erste Frage bezüglich einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht eingehen. In der Tat nehmen die Diskussionen über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht momentan wieder Fahrt auf. Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann. Daher begrüße ich es, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius aktuell verschiedene Möglichkeiten erst einmal grundsätzlich prüfen lässt. Ob ein, wie auch immer ausgestaltetes Modell der Wiedereinführung der Wehrpflicht dann tatsächlich auch eingesetzt werden würde, lässt sich derzeit ebenso wenig beantworten wie der Zeitraum, ab wann das gelten und welche gesellschaftlichen Gruppen es dann betreffen würde. Ich bitte um Verständnis, dass ich dazu keine genaueren Aussagen machen kann. Gleichzeitig haben Sie natürlich vollkommen recht damit, dass wir den freiwilligen Wehrdienst noch attraktiver gestalten müssen, um noch mehr junge Menschen davon überzeugen zu können.

Anschließend beantworte ich gerne Ihre zweite Frage, die sich auf den materiellen Zustand der Bundeswehr bezieht. In der Tat ist es so, dass der materielle Zustand der Bundeswehr derzeit nicht zufriedenstellend ist. In den vergangenen Jahren wurde massiv Geld eingespart und, auch da stimme ich Ihnen zu, in Teilen verschwenderisch für einzelne Prestigeprojekte ausgegeben. Spätestens seit dem 24.02.2022 ist jedoch klar, dass wir wieder eine kampffähige Bundeswehr benötigen. Aus diesem Grund haben wir bspw. das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen an den Start gebracht, Beschaffungsprozesse massiv beschleunigt und sorgen dadurch dafür, dass wichtige Rüstungsvorhaben nun zügig umgesetzt werden und die Truppe so schnell wie möglich erreichen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller

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