Frage an Sören Bartol von Felix B. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag, ich hatte wieder 2 fragen,
Am 10.06.2021 Stimmten sie für die Anpassung des Verfassungsschutzrechts (1), diese gesetzte wie sie wissen müssen sehr umstritten ist (2), Welche Konsequenzen würden sie für ihre politische Karriere ziehen, sollte das gesetzte von dem Bundesverfassung Gericht als nicht Verfassung Rechts gewertet werden?
Meine zweite Frage ist, sind Minister die wichtige Informationen Untersuchungsausschuss „Vergessen“ und die Aufklärung so behindern , für ihren Job ihrer Meinung Geeignet ja oder nein?
wie bei Aktuellen Finanzminister (2) und dem Aktuellen Verkehrsminister (3) der Fall war.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Bastian
Sehr geehrter Herr Bastian,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Sie haben mir vor Kurzem bereits eine abgeordnetenwach Frage gestellt. Auf die inhaltlichen Fragen habe ich bereits geantwortet. Darüber hinaus werde ich auf subtile Unterstellungen nicht eingehen.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Bartol
Weitere Fragen an Sören Bartol
... in Deutschland kann schon jetzt jede Frau bei PMS- oder Menstruationsbeschwerden 1-3 Tage der Arbeit fernbleiben.
Der mit Abstand wichtigste Pfeiler ist allerdings die direkte Kommunikation der Abgeordneten vor Ort.
....dass Für und Wider eines Verbotsverfahrens immer wieder abwägen und prüfen, dies tue ich fortlaufend anhand der Erkenntnisse.
Ganz konkret hat unsere Bundesinnenministerin Nancy Faeser den fast vollständig umgesetzten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus von 2022 durch kluge repressive und präventive Maßnahmen ergänzt.