Antwort 01.02.2024 von Stefan Fulst-Blei SPD
Des weiteren geht die Regelung davon aus, dass in den meisten Fällen aus dem Klassenzimmer, also einem Dienstort, der Unterricht übertragen wird. Hierbei wird keine Privatsphäre der Lehrkräfte verletzt.
Antwort 27.10.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD
Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.
Antwort 27.10.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD
Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.
Antwort 10.08.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD
Gerade in Anbetracht der prekären Lage am Wohnungsmarkt in Baden-Württemberg ist es fatal, dass hier aktuell keine Mittel bewilligt und freigegeben werden.
Antwort 17.04.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD
das ist eine berechtigte Frage. Dies geht auf eine Vereinbarung aus schwarz-gelber Regierungszeit zurück und wurde seitdem nicht mehr "aufgerufen". Ich werde Ihre Anfrage einmal zum Anlass nehmen, hier nachzufragen. Danke Ihnen für den Hinweis.
Antwort 06.04.2022 von Stefan Fulst-Blei SPD
Der im Bericht des RKI und des Landesgesundheitsamts veröffentlichte Positivenanteil wird aus derzeit etwa 200 Laboren in Deutschland gemeldet.