Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Höhe der Abgeordnetendiäten und zur Größe des Bundestages im Vergleich zum Europäischen Parlament. Gerne möchte ich einige Missverständnisse aufklären.

Zunächst ist es wichtig zu betonen, dass die Anpassung der Abgeordnetendiäten nicht willkürlich festgelegt wird. Sie erfolgt auf Basis der allgemeinen Nominallohnentwicklung und wird jährlich überprüft. Damit die Abgeordneten nicht mehr selbst über die Höhe abstimmen – ein Prozess, der regelmäßig Kritik ausgelöst hat – wurde vor einigen Jahren eine Kopplung der Diäten an die Entwicklung der Löhne in Deutschland eingeführt. Es handelt sich also keineswegs um eine automatische Anhebung, sondern eine geregelte Anpassung, die sowohl nach oben als auch nach unten ausfallen kann. Beispielsweise wurden während der Pandemie geplante Erhöhungen ausgesetzt.

Zudem müssen wir als Abgeordnete unser Einkommen „vor den Augen der Öffentlichkeit“ transparent machen, und es wird weiterhin über jede Anpassung abgestimmt. Die Notwendigkeit einer fairen Vergütung liegt darin, die Unabhängigkeit der Abgeordneten zu sichern und Nebentätigkeiten oder potenzielle Interessenkonflikte zu minimieren. Dies trägt zur Wahrung der Integrität unserer demokratischen Institutionen bei.

Hinsichtlich der Arbeit der Abgeordneten möchte ich betonen, dass diese nicht allein im Plenum des Deutschen Bundestages stattfindet. Ein Großteil der Tätigkeit erfolgt in den Ausschüssen, wo Gesetze vorbereitet und Themen vertieft behandelt werden. Zudem sind viele Abgeordnete auch in ihren Wahlkreisen aktiv, um den direkten Kontakt mit den Bürger:innen zu pflegen. Die meisten von uns sind sehr beschäftigt und arbeiten hart daran, ihre Aufgaben zu erfüllen und ihre Wähler:innen bestmöglich zu vertreten.

Zur Frage der Größe des Bundestages: Die Anzahl der Abgeordneten in Deutschland ist tatsächlich ähnlich hoch wie die des Europäischen Parlaments, welches 705 Abgeordnete hat. Der Deutsche Bundestag umfasste bislang 736 Mitglieder. Während das Europäische Parlament die Interessen von 27 Staaten mit rund 450 Millionen Bürger vertritt, repräsentiert der Bundestag nur die rund 83 Millionen Menschen in Deutschland. Unser Wahlsystem soll sicherstellen, dass alle Wahlkreise im Bundestag vertreten sind und so eine Repräsentation aller Regionen Deutschlands gewährleisten. Durch eine kürzlich verabschiedete Reform wird der Bundestag zukünftig auf eine festgelegte Größe von 630 Abgeordneten verkleinert, was die Effizienz erhöhen soll und dennoch sicherstellt, dass die Interessen aller Wahlkreise angemessen vertreten werden. Würde der Bundestag so klein sein wie die deutsche Delegation im Europäischen Parlament, die nur 96 Abgeordnete umfasst, wären viele Regionen und Interessen nicht ausreichend repräsentiert.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit einige Zweifel an der Höhe und der Berechtigung der Abgeordnetendiäten und der Anzahl an Abgeordneten im Bundestag nehmen. Das Engagement in der Politik sollte nicht nur jenen vorbehalten sein, die es sich finanziell leisten können, sondern muss eine faire und unabhängige Repräsentation unserer Gesellschaft ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Takis Mehmet Ali