Taylan Kurt
Wenn eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen will, sieht das Grundgesetz Artikel 21 (2) aus guten Gründen die Möglichkeit vor, eine Partei zu verbieten.
Das Thema Werbung im öffentlichen Raum beschäftigt viele Berlinerinnen und Berliner, da die Kommerzialisierung der Flächen das Stadtbild maßgeblich beeinflusst und das ist nicht unbedingt nur im Interesse aller
Die SWK gibt wichtige Impulse zum Thema Lehrkräftemangel, welche vor allem kurzfristige Lösungen bieten. Dabei begrüßen wir besonders die Verbesserung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und die damit einhergehende Bereitschaft zur Ein-Fach-Lehrkraft
Nein habe ich nicht
Die Energiekosten werden beim neuen Bürgergeld weiterhin als Pauschale übernommen
Vor allem mit dem dritten Entlastungspaket haben wir Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.
