Das ist ein historisch gewachsenes System und ist per se nicht ungerecht, sondern es kommt immer wieder auf die konkrete Ausgestaltung an.
Antwort 13.08.2021 von Thomas Gebhart CDU
Antwort 29.07.2021 von Thomas Gebhart CDU
Ich könnte mir bspw. vorstellen, ein obligatorisches Referendum in Fragen der Übertragung von Souveränitätsrechten auf die Europäische Union einzuführen.
Antwort 09.02.2021 von Thomas Gebhart CDU
(...) dass Tabakkonsum das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Gesellschaft ist (...)
Antwort 10.12.2020 von Thomas Gebhart CDU
(...) muss die erste Generation des COVID-19-Impfstoffes aus dem Hause Pfizer / Biontech bei -70 °C transportiert und gelagert werden. (...)
Antwort 12.11.2020 von Thomas Gebhart CDU
(...) Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (...)
Antwort 08.12.2020 von Thomas Gebhart CDU
(...) Wir tolerieren keinen aus der Türkei importierten Nationalismus und Rechtsextremismus (...)