Warum haben Sie den Antrag der Grünen und Linken vom 23.06.21 abgelehnt, in dem die Aufnahme afghanischer Ortskräfte gefordert wird?
Sehr geehrter Herr Silberhorn, am Mittwoch, 23.06.21 hat der Bundestag einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, in dem die Fraktion gefordert hatte, ein Gruppenverfahren zur „großzügigen Aufnahme afghanischer Ortskräfte einzuführen, die für deutsche Behörden und Organisationen arbeiten oder gearbeitet haben.
Bitte kein "drumherum" und "das machen wir ja jetzt", sondern eine konkrete Antwort auf meine Frage.
Sehr geehrter Herr F.,
die Bundeswehr ist zum 30. Juni 2021 aus Afghanistan abgezogen. Eine Woche vorher das bereits seit Monaten laufende Verfahren zu ändern, wäre jedenfalls nicht mehr vor Ort umsetzbar gewesen. Das Bundesverteidigungsministerium hat ab April 2021 mit den Vorbereitungen zur Rückverlegung der Bundeswehr auch die Aufnahme ihrer Ortskräfte in Deutschland unterstützt. Zu diesem Zweck wurde das etablierte Ortskräfteverfahren vereinfacht und beschleunigt. Darüber hinaus wurde das Verfahren Mitte Juni auf etwa 350 Ortskräfte erweitert, deren Gefährdung vor 2013 schon einmal nicht anerkannt worden war. Weitere schutzbedürftige Personen haben im Zuge der militärischen Evakuierungsoperation im August 2021 Aufnahmezusagen erhalten.
Freundliche Grüße
Thomas Silberhorn
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