Foto: Tobias Koch
Die Maßnahmen müssen schneller umgesetzt und für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen verlässlich planbar werden. Vor allem müssen die knapper werdenden finanziellen Ressourcen deutlich effizienter als bisher eingesetzt werden. Die bisherige Subventionspolitik ist zu teuer und treibt den Strompreis weiter.
Unsere Antwort darauf darf aber nicht darin bestehen, politische Vereinfachungen oder radikale Positionen zu übernehmen, die keines der bestehenden Probleme lösen.
Länder und Kommunen müssen Warnpläne entwickeln, gefährdete Menschen erreichen, für ausreichend Trinkwasser und Schatten sorgen und Einrichtungen wie Pflegeheime, Krankenhäuser, Kitas und Schulen schützen.
Unser Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die psychotherapeutische Versorgung auch künftig qualitativ hochwertig und bedarfsgerecht angeboten wird.
Eine vollständige Abgabenfreiheit für jeden Nebenjob neben einer Vollzeitbeschäftigung wäre allerdings nicht ohne Weiteres gerecht.
Das deutsche Recht enthält bereits Regelungen zur behinderungsgerechten Beschäftigung, insbesondere in § 164 SGB IX.